Sitzungsprotokoll 18.12.2023

Sitzungsbeginn: 19:23 Uhr

16 Anwesende -> beschlussfähig

TOP 0 – Post

absolut nichts

TOP 1 – StuRa

Man hat sich mit dem SWFR geeinigt, was die Angebote angeht. SWFR nimmt 2 Euro mehr, bietet aber Sonderleistung dazu. Was wollen wir? Zwei Angebote und unterschiedliche Leistungen, zwei mit einem Angebot oder nur eins?

L: Hat bei uns ja nicht funktioniert.

J: Es wurde im StuRa gesagt, dass die zwei Angebote ganz nice wären, dann gäbs auch mehr Termine. Die Fachschaften müssten halt hier wieder organisieren.

T: Wenns nen Vorschlag gäb, wärs ok, aber bei uns waren einfach die Karten weg. Das über uns anzumelden, ist voll sinnlos, über die Website wär besser.

Wir kriegen vielleicht doch Hochbeete, der Prorektor war im Gebäude.

Wir fahren zusammen möchte ideelle Unterstützung. Ein Zusammenschluss aus Gewerkschaftlern und Klimaschützern.

14 dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen -> angenommen

Der LEO-Club möchte auch ideelle Unterstützung fördern den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, machen soziale Programme

L: Klingt nicht problematisch.

T: Klingt eigentlich sehr cool.

14 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen -> angenommen

Solidarisierungsantrag zu den Demonstrationen anlässlich des AfD-Landesparteitages 2023

Hier gab es Schikane seitens der Polizei gegenüber den Demonstrierenden

A: Finde den Antrag teilweise sehr heftig formuliert.

S: Finde den Antrag grad in der ersten Hälfte sehr treffend formuliert, die zweite Hälfte ist ein bisschen ideenloses Polizeibashing.

J: Finde den ersten Teil auch gut, aber ich weiß nicht, der Antrag ist ein bisschen auf Vertrauensbasis. Dann ist es schwierig, wenn man sich positionieren soll, wenn man nicht ganz weiß, wies war.

M: Wir kennen ja aber unsere Polizei und wissen, wie sie vorgeht. Es ist einfach falsch, so vorzugehen. Die Polizei sollte unseren Rechtsstaat schützen. Ich finde den Text sehr gut und würde den so unterschreiben.

A: Ich würde aber schon zustimmen, dass wir das genauer wissen sollten.

L: Als jemand, der aus OG-City kommt und das ein bisschen nachverfolgt hat: Die Meinung ist ein bisschen zwiegespalten. Dass die Stadt die Halle vermietet hat, war schon problematisch an sich. Es gab eine Gegendemo, die eigentlich auch relativ friedlich verlaufen ist. Es wurden aber auch Ordner der Polizei etc. entwendet und daher gab es einige Anzeigen.

L: Danke für die Klarstellung. Ich bin auch ein bisschen unentschlossen. Es ist ein legitimes Recht, zu demonstrieren, die Polizei muss den Parteitag qua Gesetz aber auch schützen. Es kann Übergriffe von beiden Seiten gegeben haben.

D: Ich finde es falsch dagegen zu stimmen, Wir sollten, uns zumindest als Fachschaft enthalten.

L: Es gab auch verletzte Polizeibeamte, ich würde mich auch eher enthalten.

T: Es gab auch unverhältnismäßige Ausschreitungen, aber auch unverhältnismäßiges Vorgehen vonseiten der Polizei. Das Referat gegen Faschismus macht eigentlich gute Arbeit und da sollte man drauf vertrauen.

Antrag annehmen dafür: 4, dagegen: 0, Fachschaft enthält sich: 11, persönliche Enthaltung: 1 -> Enthaltung der Fachschaft

Im KGIII unten gab es vor einigen Wochen einen Stand von Abtreibungsgegnern. Es gibt hiergegen den Aufruf von CampusGrün, eine Presseerklärung zu unterschreiben. Es gab zusätzlich noch eine Debatte darüber, wie in Zukunft Räume von der Uni vergeben werden sollten.

D: Ich finde es missverständlich formuliert. Ich finds nachvollziebar, wenn Angehörige der Universität eine Hochschulgruppe gründen können. Ich finds schlecht, wenn wir darüber entscheiden, wer Gruppen gründen darf. Es könnten Meinungen unterdrückt werden, für die wir eigentlich eintreten.

A: Es herrscht in Freiburg gar keine Übersicht darüber, wer Hochschulgruppen gründen sollte. In Heidelberg ist in einer Präambel genauer definiert, welche Werte vertreten werden sollten. In Freiburg gibt es keine solche Präambel und das ist schwierig.

L: Ich wollte zum Akkreditierungsverfahren noch sagen: Dann kann man sich sicher sein, dass Meinungen, die keine Mehrheit finden, ausgeschlossen werden könnten. Es erschreckt mich allerdings, dass sich jeder Hochschulgruppe nennen können sollte.

L: Ich find das Statement an sich ganz gut, weil es hervorhebt, warum es kritisch ist, dass eine Anti-Abtreibungsgruppe hier durch die Gegend geistert.

T: Der Hintergrund war, dass im Ursprungsantrag sich das Recht angemaßt wurde, über die Raumvergabe und wer eine Hochschulgruppe sein sollte zu entscheiden. Das ist aus ganz unterschiedlichen Gründen problematisch, weil es vor allem was die Meinungsfreiheit angeht, ein Fass aufmacht, was wir nicht mehr zukriegen.

13 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen -> angenommen

TOP 2 – Kaffee

Diese Woche gibts Punsch, aber zahlt bitte, es ist nicht affordable, wenn wirs gratis machen.

Die Anglistik machts die Woche, wir müssen eventuell Schichten füllen. Der Punsch wird im FS-Raum warmgemacht.

Die Hafermilch donnerstags am Ende ist immer am Montag schlecht. -> Bitte mitnehmen!

Sollten Leute, die außerhalb der Fachschaften herkommen, helfen?

S: Paddi!

L: Es könnte schon unübersichtlich werden, wenn Leute helfen, die nicht aus den Fachschaften kommen, das machts ja noch ein bisschen schwieriger.

T: Generell wärs halt ne Entlastung.

T: Aus der Anglistik kamen als manche Leute, die noch nie am Kaffeestand was gemacht haben, und wollten gratis Kaffee. Wir appellieren jetzt an Leute, die nicht regelmäßig helfen, dass sie nicht assozial schnorren, sondern bezahlen. Ansonsten wirds am Ende vielleicht ganz abgeschafft und das wäre unfair gegenüber denen, die immer am Stand stehen und immer helfen.

S: Ich finde, wenn es sich nicht krass auf die Zahlen auswirkt, sollte es auch gerne gratis bleiben.

TOP 3 – Sonstiges

Was brauchen wir?

Glühweintöpfe

Sitzungsende: 20:21 Uhr

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